Impressum und Datenschutzerklärung

Angaben nach § 5 TMG und § 55 Abs. 2 RStV 

Diensteanbieterin/Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:

Bettina Raum und Lea Richter (V.i.S.d.P.)

Junges Bündnis für Geflüchtete

Anschrift:

Junges Bündnis für Geflüchtete
c./o. JUSOS MÜNCHEN
Oberanger 38
80331 München

Telefonnummer: (089) 26 02 30 90
Telefaxnummer: (089) 26 02 30 91

E-Mail: presse at junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de

 

Sprecherinnen des Jungen Bündnisses für Geflüchtete:

Bettina Raum und Lea Richter
E-Mail: presse at junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de

 

Realisierung:

Communicator Network
www.communicator-network.de

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung

Haftung für Inhalte:

Alle Inhalte des Internetauftritts  wurden mit größter Sorgfalt der Herausgeber (ehrenamtlich Tätige) erstellt. Als Diensteanbieter sind die Herausgeber gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten kraft Gesetzes verantwortlich. Der Seitenherausgeber stellt die Webseite allein als Plattform für die ehrenamtliche Flüchtlingshilfe  zur Verfügung. Für die Verwaltung und Verarbeitung von etwaigen (persönlichen) Daten ist der Herausgeber nicht verantwortlich.

Die Herausgeber behalten sich vor, den Inhalt ihrer Seiten jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu verändern. Haftungsansprüche gegen die Herausgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern die Herausgeber den Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet haben. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG sind die Herausgeber als Diensteanbieter nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Die Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen kraft Gesetzes bleibt auch bei Nichtverantwortlichkeit der Herausgeber unberührt. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden die Herausgeber rechtswidrige Inhalte umgehend entfernen.

 

Haftung für Links:

Das Angebot der Seite  enthält direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten (externe Links), auf deren Inhalte der Herausgeber keinen Einfluss hat. Für die Inhalte der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Diese Seiten stellen nicht die Meinung oder Inhalte der Herausgeber dar. Der Herausgeber macht sich die Inhalte der Internet-Seiten Dritter nicht zu eigen.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt der Herausgeber keine Haftung für die Inhalte externer Links. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird der Herausgeber entsprechende externe Links umgehend entfernen.

 

Urheberrecht:

Copyright

Die auf den Seiten  veröffentlichten Inhalte und Werke (Texte, Grafiken und Bilder) unterliegen dem deutschen Urheberrecht.

Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, ganz gleich in welcher Form und unter Verwendung welcher elektronischer Systeme, und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung und ggf. die des jeweils angegebenen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nichtkommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von den Herausgebern erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.

Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Die Herausgeber werden Hinweisen auf mögliche Urheberrechtsverletzungen umgehend nachgehen und bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen derartige Inhalte umgehend entfernen.

 

Datenschutz:

Im folgenden Text sind mit der Bezeichnung „Ansprechpartner“ immer die Personen gemeint, die auf der Seite Reiter „Impressum“ geführt werden.

Die Nutzung der Seite  ist regelmäßig ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Durch den Besuch unseres Internetauftritts können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, aufgerufene Seite) auf dem Server gespeichert werden. Dies stellt keine Auswertung personenbezogener Daten dar.

Es handelt sich dabei um einen deutschen Server, der deutschen Datenschutzrichtlinien unterworfen ist.

Die Verwendung von Cookies folgt den Bestimmungen von WordPress (für genauere Informationen siehe: http://codex.wordpress.org/WordPress_Cookies). Die Seitenherausgeber übernehmen keine Verantwortung für die Erfassung von Daten durch Cookies.

Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten über Kontaktaufnahme Ihrerseits mit der E-Mail-Adresse presse at junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden stets an Dritte weitergegeben oder von Dritten verwaltet, nicht vom Betreiber der Seite. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Dabei sind Ihnen die Gefahren des Datenaustausches über das Internet bewusst, insbesondere die Gefahr, dass nicht befugte Dritte auf diese Informationen zugreifen oder dass auf dem Übertragungsweg Daten verloren gehen. Im Hinblick auf die von uns gesehenen Vorteile der Kommunikation per E-Mail wünschen Sie dennoch die Nutzung dieses Datenübertragungssystems und erklären hierzu ausdrücklich Ihr Einverständnis. Daten die von dieser Seite gespeichert werden, werden auf einem deutschen Server, der deutschen Datenschutzrichtlinien unterworfen ist, gespeichert.

Ihre Daten bleiben nicht in der Verantwortlichkeit der Seitenherausgeber. Es besteht eine Weiterleitung von kontakt at junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de zu einem externen E-Mail-Konto, das anderen Datenschutzregelungen und Nutzungsbedingungen unterworfen (z.B. Google) ist. Die Daten werden von einer ehrenamtlich tätigen Person des Jungen Bündnisses für Geflüchtete zum Ziele der Beantwortung an die thematischen Ansprechpartner des Bündnisses weitergegeben. Diese Dritten werden vom Betreiber der Seite informiert, dass die erhobenen und gespeicherten Daten allein den Zwecken der Information und Organisation im Rahmen der Bündnisarbeit dienen. Das bedeutet, dass die Daten nur zum Zwecke der Information, Kommunikation und Organisation innerhalb des Bündnisses verwendet werden sollen. DER BETREIBER DER SEITE KANN ZU KEINEM ZEITPUNKT EINE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR DIE VERWALTUNG UND VERWENDUNG DER ERHOBENEN DATEN ÜBERNEHMEN.

Von einer Verantwortung für die vorgenannten Gefahren stellen Sie uns frei. Die Herausgeber widersprechen ausdrücklich jeder Nutzung der im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung oder Informationsmaterialien. Wir behalten uns ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Wird das Junge Bündnis für Geflüchtete aufgelöst, kann der Herausgeber der Seite nicht für eine ordnungsgemäße Löschung der übermittelten Daten via Kontaktaufnahme Ihrerseits durch die E-Mail-Adresse presse at junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de garantieren, da die Verwaltung und Speicherung bei externen Dritten erfolgt.

 

Salvatorische Klausel:

Die Nutzung der Internetseite erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Für sonstige Schäden der Nutzer haftet der Herausgeber nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Falls eine Regelung in den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

 

Allgemeiner Haftungsausschluss:

Die Nutzung der Internetseite erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Für sonstige Schäden der Nutzer haftet der Herausgeber nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

Erweiterte Nutzungsbedingungen für den Login-Bereich:

Der Login-Bereich basiert auf dem Programm VereinOnline, einer Vereinssoftware, die die Vorstandsarbeit von Vereinen oder vereinsähnlichen Bündnissen erleichtert und die Mitglieder einbezieht.

 

  1. Gegenstand der Nutzung:

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme des Angebots der Internetseite www.junges-buendnis-fuer-gefluechtete.de für registrierte Nutzer. Einen Zugang zum Login-Bereich erhalten nur feste Mitglieder des Jungen Bündnisses für Geflüchtete. Die Entscheidung, wer einen Zugang bekommt, liegt im Ermessen der Ansprechpartner. Der Herausgeber der Seite übernimmt dafür keine Haftung.

1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Herausgeber solchen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. 

  1. Angebot:

2.1. Die Internetseite dient der Koordination von unterstützenden Hilfs- und Spendenangeboten sowie der Bereitstellung von Informationen in diesem Zusammenhang. Der Herausgeber stellt den Nutzern die Angebote der Internetseite kostenfrei zur Verfügung. Der Herausgeber erbringt keine Leistungen gegenüber den Nutzern und ist hierzu nicht verpflichtet.

 

2.2. Der Herausgeber behält sich ausdrücklich das Recht vor, das Angebot der Internetseite jederzeit zu verändern oder einzustellen.

 

2.3. Ferner hat der Herausgeber das Recht, die Eignung der Nutzer zu überprüfen und Nutzer ganz bzw. für bestimmte Hilfsaktionen abzulehnen, sofern und soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Es besteht insbesondere kein Anspruch auf Teilnahme an bestimmten Hilfsaktionen.

 

  1. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers:

3.1. Mitglieder können sich innerhalb des Login-Bereichs in einem Kalender über anstehende Termine informieren. Dieser Kalender wird von den Administratoren gepflegt. Mitglieder können keine Veranstaltungen in den Kalender eintragen. Jedoch können sie sich für bestehende Veranstaltungen an- oder abmelden. Meldet sich ein Mitglied zu einer Veranstaltung an, erhält das Mitglied eine Anmeldungsbestätigung per E-Mail, welche durch das Vereinstool automatisch erstellt und versendet wird. Für die Richtigkeit der Terminangaben und die Pflege von VereinOnline übernimmt der Herausgeber keine Haftung.

Des Weiteren können Mitglieder Daten hochladen. Hochgeladene Daten können nur von anderen Mitgliedern des Login-Bereichs gesehen werden. Die Mitglieder verpflichten sich bei der Veröffentlichung von Daten im Login-Bereich, Datenschutzrichtlinien sowie Eigentums- und Persönlichkeitsrechte, etc. zu wahren (siehe Punkt 3. Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers, 3.2). Daten können nur durch die Administratoren gelöscht werden. Für die Rechtmäßigkeit der zu VereinOnline hochgeladenen Bilder übernehmen sowohl der Herausgeber der Seite als auch die Administratoren keine Haftung.

 

3.2 Der Nutzer darf die Internetseite und die dort zur Verfügung gestellten Informationen nicht missbräuchlich nutzen. Insbesondere

  • dürfen andere Nutzer nicht belästigt oder bedroht werden;
  • ist der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte zu Werbezwecken (Spamming) oder zu sonstigen Zwecken, die nicht der Koordination von unterstützenden Angeboten dienen, zu unterlassen;
  • darf die Internetseite nicht für Versuche zum unbefugten Abruf von Informationen und Daten oder zum unbefugten Eindringen in Datennetze genutzt werden;
  • untersagt ist das Einstellen oder Verbreiten von Inhalten, die Viren, Schadsoftware, Würmer, Trojanische Pferde, böswillige Codes oder ähnliches enthalten, das die technische Infrastruktur oder System der Herausgeber oder die technische Infrastruktur oder System anderer Nutzer beschädigen könnte;
  • untersagt ist die Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Patenten oder anderen nach geltendem Recht bestehenden Schutzrechten. Dies gilt insbesondere bei der Bereitstellung und Speicherung von Bildmaterial.
  • dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten verbreitet werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen des Herausgebers schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.
  • untersagt ist das Einstellen von verleumderischen oder diffamierenden Inhalten;
  • untersagt ist das das Einstellen falscher oder unzutreffender Inhalte in der Absicht, andere damit zu täuschen sowie die Begehung von Betrug;
  • untersagt ist der Versuch den Anschein zu erwecken, ein anderer Benutzer oder eine andere Person zu sein;
  • untersagt ist die Nutzung der Dienste in einer Weise, die nicht mit geltendem Recht der Bundesrepublik Deutschland vereinbar ist.

 

3.3 Verletzt der Nutzer ihm obliegende Pflichten, so sind Herausgeber und Administratoren berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum Angebot umgehend zu sperren.

 

  1. Datenschutz:

Für die Daten, die im Login-Bereich hinterlegt werden, gelten die Datenschutzbedingungen der GRITH AG, dem Anbieter von VereinOnline (http://vereinonline.org/). Cookies werden laut GRITH AG nur für technische Funktionen (z.B. Login-Token) eingesetzt, nicht für die Protokollierung von Benutzeraktivitäten. Der Herausgeber übernimmt für die Richtigkeit der Angaben der GRITH AG keine Haftung. Ebenfalls übernimmt der Herausgeber für die Daten, die in VereinOnline verwaltet werden, keine Haftung.

 

Für einen Login werden i.d.R. folgende Daten in VereinOnline angelegt, bzw. benötigt:

  • Ein Benutzername,
  • Ein Kennwort: Dieses wird zu Beginn vom Verwalter angelegt und kann vom Nutzer geändert werden.
  • Eine E-Mail-Adresse: Vergisst der Benutzer sein Passwort, wird per E-Mail ein Link zum Passwort-Reset verschickt. Diese E-Mail wird automatisch durch VereinOnline erstellt. Die E-Mail-Adresse ist in der Standardeinstellung nur für die Administratoren sichtbar (Regelung zur Sichtbarkeit von Daten siehe unten).

Die Administratoren sowie der Herausgeber haben keinen Zugriff auf Passwörter. Mitglieder können selbst entscheiden, welche Daten sie im Login-Bereich angeben möchten und für wen diese Daten sichtbar sind. Mitglieder können also nur andere Mitglieder sehen, wenn diese es in ihren Einstellungen zulassen. Standardmäßig gilt die Einstellung, dass nur die Administratoren die Daten der Mitglieder sehen können. Für Abweichungen von dieser Grundeinstellung im Ausnahmefall wird vom Herausgeber der Seite sowie von den Administratoren keine Haftung übernommen. Für die Richtigkeit von Angaben in VereinOnline durch Mitglieder haften weder der Herausgeber noch die Administratoren. Angegebene Daten in VereinOnline dienen nur der internen Kommunikation und Information zwischen Mitglied und Administrator bzw. (bei etwaiger freiwilliger Freigabe) anderen Mitgliedern.

DER BETREIBER DER SEITE KANN ZU KEINEM ZEITPUNKT EINE VERANTWORTUNG ODER HAFTUNG FÜR DIE VERWALTUNG UND VERWENDUNG DER ERHOBENEN DATEN IN VEREINONLINE ÜBERNEHMEN.

 

  1. Sonstiges:

5.1 Die Nutzung der Internetseite erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Für sonstige Schäden der Nutzer haftet der Herausgeber nur, wenn der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist oder wenn es sich um Verletzungen des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder um Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten handelt. Dabei ist der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

5.2 Falls eine Regelung unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.

5.3 Es gilt deutsches Recht.